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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Idox Germany GmbH

Stand: Januar 2018

1 Geltungsbereich

1.1    Für alle Geschäftsbeziehungen von Idox Germany GmbH (nachfolgend: Idox Germany) mit Unternehmern (§ 14 BGB), juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen (nachfolgend: Kunden), die das Internet-Angebot und insbesondere den Online-Shop von Idox Germany für Unternehmer nutzen, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wird.

1.2    Etwaige Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als Idox Germany ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Dies gilt auch, wenn Idox Germany auf derartige Bestimmungen des Kunden ausdrücklich hingewiesen wurde.

1.3    Idox Germany erbringt keine Leistungen gegenüber Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB.

2 Angebot und Vertragsschluss

2.1    Die Darstellung der Produkte im Online-Shop der Idox Germany stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar; Irrtümer in der Darstellung bleiben vorbehalten. Bei den angebotenen Produkten handelt es sich um Online-Lernprogramme, auch Web Based Trainings genannt.

2.2    Der Kunde kann über einen „Mausklick“ Produkte auswählen, die Anzahl der Lizenzen für die Schulungsteilnehmer (nachfolgend Nutzer) sowie die Nutzungsdauer angeben und in den virtuellen Warenkorb verschieben. Dort besteht die Möglichkeit zur Ansicht der ausgewählten Produkte und damit zur Kontrolle der Bestellung durch den Kunden. Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im virtuellen Warenkorb ausgewählten Produkte, die Anzahl an Produktlizenzen sowie die Nutzungsdauer ab. Die Bestellung wird an Idox Germany weitergeleitet und der Kunde erhält unverzüglich eine elektronische Bestätigung über den Eingang der Bestellung per E-Mail, mit der Idox Germany zugleich die Vertragsannahme erklärt (Auftragsbestätigung) und dem Kunden die Rechnung übermittelt.

3 Zugang und Verfügbarkeit

3.1    Nach Vertragsschluss erhält der Kunde oder ein von ihm im Bestellformular benannter E-Learning-Verantwortlicher per E-Mail Zugangscodes für die gekauften Produkte und einen Zugangslink zur Lernplattform. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Freischaltung der Zugangscodes unverzüglich, beim Kauf auf Rechnung 14 Tage nach Rechnungszugang. Codes und Zugangslink versendet der Kunde oder der E-Learning-Verantwortliche anschließend selbstständig an diejenigen Nutzer, welche das jeweilige Lernprogramm absolvieren sollen. Jeder Nutzer registriert sich auf der Lernplattform einmalig selbst mit einem Zugangscode. Bei der weiteren Nutzung der Lernplattform meldet sich der Nutzer mit seiner E-Mail-Adresse und einem selbst vergebenen Passwort an. Werden ihm weitere Lernprogramme zugewiesen, kann er diese nach Anmeldung mit den entsprechenden Zugangscodes freischalten. Nach dem Login wählt der Nutzer das Lernprogramm und die Sprache aus und kann das Training starten.

3.2    Die Zugangsdaten sind jeweils nur für einen Nutzer gültig. Der Kunde ist verpflichtet, Passwörter und sonstige Zugangsdaten sorgfältig zu verwalten und geheim zu halten. Bei Missbrauch oder Verlust der Zugangsdaten oder bei einem entsprechenden Verdacht, hat der Kunde dies Idox Germany unverzüglich mitzuteilen.

3.3    Bei Missbrauch der Zugangsdaten ist Idox Germany berechtigt, den Zugang zur Lernplattform zu sperren.

3.4    Die  gekauften Produkte stehen in der Regel 7 Tage die Woche jeweils 24 Stunden am Tag für die gewählte Nutzungsdauer zur Verfügung. Idox Germany übernimmt keine Garantie für die ununterbrochene Verfügbarkeit oder die ununterbrochene Nutzungsmöglichkeit.

3.5    Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass bei ihm die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den gewählten Lernprogrammen gegeben sind, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware, Betriebssoftwaresysteme und Verbindung zum Internet.

4 Nutzungsrechte, Geistiges Eigentum

4.1    Mit der Freischaltung eines oder mehrerer Online-Lernprogramme erhält der Kunde ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den über den Online-Shop gekauften Produkten.

4.2    Die Laufzeit des Nutzungsrechts bestimmt sich nach der vereinbarten Nutzungsdauer, beginnend mit dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Zusätzlich gewährt Idox Germany kostenlos weitere 7 Tage Zugang zu den gekauften Produkten, damit der Kunde die Zugangscodes an die zu schulenden Nutzer verteilen kann.

4.3    Die Rechte an den von Idox Germany zur Verfügung gestellten, urheberrechtlich geschützten Werken verbleiben bei Idox Germany.

5 Preise und Zahlung

5.1    Die im Online-Shop von Idox Germany angegebenen Preise sind bindend und verstehen sich als Nettopreise in Euro. Die gesetzliche Umsatzsteuer wird in der zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung geltenden Höhe zusätzlich berechnet.

5.2    Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung bzw. im Falle des Kaufs auf Rechnung mit Zugang der Rechnung fällig. Der Kunde kann wahlweise per Rechnung, giropay sowie mit folgenden Kredit- und Debitkarten zahlen: VISA und MASTERCARD. Die Zahlung der Produkte per Kreditkarte erfolgt erfüllungshalber. Die Zahlung per Rechnung ist erst ab einem Mindestbestellwert von 500,00 Euro netto möglich.

6 Verzug

6.1    Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung, kommt der Kunde automatisch in Verzug. Während eines Zahlungsverzugs des Kunden ist Idox Germany berechtigt, den Zugang zur Anwendung zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die Vergütung zu zahlen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt Idox Germany unbenommen.

6.2    Idox Germany kommt erst dann mit den von ihr zu erbringenden Leistungen in Verzug, wenn Idox Germany auf eine vom Kunden gesetzte angemessene Nachfrist nicht leistet. Idox Germany schuldet keine Fälligkeitszinsen gemäß § 353 Satz 1 HGB.

7 Haftung

7.1    Die Haftung von Idox Germany, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich Verzug und unerlaubte Handlung, ist wie folgt beschränkt oder ausgeschlossen:

7.1.1    Idox Germany haftet für etwaige Schäden nur, wenn

  • Idox Germany schuldhaft (d.h. mindestens fahrlässig) eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, die den typischen Vertragszweck prägt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, verletzt hat, oder
  • der Schaden durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Idox Germany verursacht wurde, oder
  • Idox Germany eine Garantie übernommen hat.

7.1.2    Die Haftung von Idox Germany ist auf den typischerweise eintretenden, vorhersehbaren Schaden beschränkt, wenn

  • Idox Germany wesentliche Vertragspflichten schuldhaft, aber nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich verletzt hat, oder
  • Mitarbeiter oder Beauftragte von Idox Germany, die nicht Organe oder leitende Angestellte sind, sonstige Pflichten grob fahrlässig verletzt  haben.

7.2    In den Fällen der Ziffer 7.1.2 besteht keine Haftung für entgangenen Gewinn.

7.3    Die Haftung von Idox Germany nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz, für die Verletzung von Leib, Körper und Gesundheit und für das arglistige Verschweigen eines Mangels, bleibt unberührt.

8 Höhere Gewalt

8.1    Idox Germany ist von der Verpflichtung zur Leistung und jeglicher Haftung befreit, wenn und soweit die Nichterfüllung von Leistungen auf das Eintreten von Umständen höherer Gewalt nach Vertragsabschluss zurückzuführen ist. Idox Germany wird den Kunden hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.

8.2    Kann Idox Germany infolge höherer Gewalt für mehr als zwei aufeinanderfolgende Monate keine Leistungen erbringen, hat der Kunde ein Recht zur außerordentlichen Kündigung.

8.3    Als Umstände höherer Gewalt gelten zum Beispiel Krieg, Streiks, Unruhen, Enteignungen, kardinale Rechtsänderungen, Sturm, Überschwemmungen, sonstige Naturkatastrophen, Wassereinbrüche, Stromausfälle und Unterbrechungen oder Zerstörung datenführender Leitungen sowie sonstige von Idox Germany nicht zu vertretende Umstände.

9 Schlussbestimmungen

9.1    Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Abkommens über den Internationalen Warenkauf (CISG).

9.2    Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten über Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag einschließlich seiner Wirksamkeit ist Berlin.

9.3    Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einer oder mehrerer Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Dasselbe gilt für den Fall, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine an sich notwendige Regelung nicht enthalten. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung oder zur Ausfüllung der Regelungslücke tritt die gesetzlich zulässige und durchführbare Regelung, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen, undurchführbaren oder fehlenden Regelung nach der Vorstellung der Parteien wirtschaftlich am nächsten kommt.